Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Albanus-Apotheke und der Filiale Auenwald-Apotheke Schkeuditz

§1 Allgemeines

1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden als Verbraucher und der Apotheke gelten ausschließlich die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die außerhalb einer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit mit der Apotheke Verträge schließen.
2. Die AGB können jederzeit auf der Homepage der Apotheke abgerufen werden. Der Kunde kann den Text auf seinen Computer herunterladen oder ausdrucken. Nur soweit die Apotheke abweichende Vereinbarungen ausdrücklich schriftlich bestätigt, gelten diese, jedoch ohne Wirkung für zukünftige Geschäfte.

§2 Bestellung und Vertragsabschluss

1. Die Bestellung erfolgt durch Übermittlung des ausgefüllten Bestellformulars auf der Website der Apotheke oder per FAX bzw. telefonisch. und ist verbindlich. Die abgebende Apotheke prüft und bestätigt die Bestellung und gibt dem Verbraucher den Abholtermin/Liefertermin unverzüglich bekannt. Erst mit dem Zugang der Bestätigung kommt der Vertrag zwischen Apotheke und Kunde zustande. Der Vertragstext wird von der Apotheke gespeichert und dem Kunden auf sein Verlangen per E-Mail zur Verfügung gestellt.
2. Es gibt keinen Mindestbestellwert.
3. Sollte ein Produkt zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses nicht lieferbar sein, informiert die Apotheke den Besteller per E-Mail, telefonisch oder spätestens zum Zeitpunkt der Abholung.
4. Die Bestellung ist auf apothekenübliche Mengen begrenzt.
5. Die Belieferung von Bestellungen im Rahmen des Versandes ist für ausgewählte Produktgruppen ausgeschlossen, wie z.B. Tierarzneimittel für Lebensmitteltiere, Kühlartikel, Thalidomid. Genaueres erfragen Sie in der Apotheke.

§3 Zahlung, Eigentumsvorbehalt

1. Der Kaufpreis ist mit bei der Abholung/Lieferung sofort ohne jeden Abzug fällig.
2. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung und Erfüllung sämtlicher Forderungen im Eigentum der abgebenden Apotheke.
3. Der Kunde kann den Kaufpreis in der abgebenden Apotheke bar oder per Lastschrift (Banklastschrift) begleichen. Der Kunde ermächtigt die Apotheke dazu, den Rechnungsbetrag von seinem Konto per Lastschrift oder Kreditkarte abzubuchen. Er gibt hierzu seine Kontodaten an. Die Rechnungsstellung und die Abbuchung erfolgen in Euro.
4. Die Apotheke verpflichtet sich die anvertrauten Daten sorgsam zu behandeln und nach Abschluss des Geschäftes zu löschen. Bei Bankeinzug hat der Kunde für ausreichende Deckung zu sorgen.
5. Gerät der Kunde der Apotheke gegenüber mit der Zahlung seiner Rechnung in Verzug, so ist die Apotheke berechtigt, über den geschuldeten Betrag Zinsen nach geltendem Deutschen Recht in Rechnung zu stellen.
6. Gebühren, die durch nicht gerechtfertigte Rückbuchungen entstehen, werden dem Kunden in Rechnung gestellt. Für Lastschriften, die aus vom Kunden zu vertretenden Gründen zurückgereicht werden, hat der Kunde die hierdurch anfallenden Kosten in Höhe von pauschal 15 € zu erstatten.

§4 Versandkosten

1. Für das Versenden der bestellten Ware wird eine Versandkostenpauschale von 3,90 € berechnet. Für Bestellungen, die über einen Warenwert von 40,00 € liegen, werden keine Versandkosten berechnet.

§5 Zustellung und Gefahrübergang

1. Die Apotheke und der Kunde vereinbaren, dass nach Annahme der Bestellung die Ware zeitnah geliefert wird. Die Lieferfrist ist abhängig von lokalen und temporären Einflüssen, eine Garantie kann deshalb nicht übernommen werden. Im Falle einer ungewöhnlichen Lieferfristverlängerung wird die Apotheke den Kunden durch geeignete Maßnahmen informieren.
2. Die Apotheke liefert Bestellungen an Adressen in Deutschland.
3. Die Lieferung erfolgt grundsätzlich nur an die vom Besteller angegebene Lieferperson und -adresse innerhalb Deutschlands durch den von der Apotheke bestimmten Logistiker. Falls der Käufer nicht bei der von ihm angegebenen Adresse anzutreffen ist, geht ihm eine entsprechende Benachrichtigung zu, wie er an seine Lieferung gelangen kann. Sollte eine Zweitanlieferung erforderlich sein, entstehen für den Besteller keine zusätzlichen Mehrkosten. Soweit die Lieferung nur ausschließlich persönlich an den Besteller auszuführen ist, ist dieses in der Auftragsbestellung ausdrücklich zu vermerken; etwaige hieraus entstehende Mehrkosten sind von dem Besteller zu erstatten.
4. Die erfolgreiche Zustellung wird durch Unterschrift quittiert.
5. Bei Übergabe der bestellten Ware erfolgt durch die Abholung in der Apotheke. Die Abholung kann persönlich oder durch einen vom Kunden beauftragten Botendienst erfolgen. Gefahrübergang findet mit der Übergabe an den Boten statt.
6. Der Kunde trägt die Gefahr eines zufälligen Untergangs der Ware ab Übergabe der Ware. Der Annahmeverzug steht der Übergabe gleich.

§6 Aufrechnung

1. Der Kunde kann mit Forderungen gegen die Apotheke nur aufrechnen, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der Apotheke ausdrücklich schriftlich anerkannt wurden.

§7 Gewährleistung und Haftung, Mängelanzeige

1. Die Apotheke leistet Gewähr für Mängel an gelieferter Ware. Dabei leistet die Apotheke in angemessener Zeit entweder Nachbesserung oder Nachlieferung. Gelingt die Nacherfüllung nicht, hat der Kunde das Recht auf Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) oder Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung). Bei geringfügigen Mängeln besteht kein Rücktrittsrecht. Wählt der Kunde den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Anspruch auf Schadensersatz zu. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Lieferung.
2. Die Apotheke haftet für verschuldete Schäden bei der Verletzung wesentlicher vertraglicher Hauptpflichten (Kardinalpflichten) oder beim Fehlen zugesicherter Eigenschaften. Darüber hinaus haftet die Apotheke - gleich aus welchem Rechtsgrund - nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz oder wenn der Schaden durch die Apotheke oder deren Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde.
3. Im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Hauptleistungspflicht haftet die Apotheke höchstens bis zum typischerweise vorhersehbaren Schaden, der in der Regel den Kaufpreis der bestellten Ware nicht überschreitet. Schadensersatzansprüche verjähren ein Jahr nach Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn der Apotheke Arglist vorwerfbar ist.
4. Die Gewährleistung besteht nicht für Mängel, die nicht rechtzeitig angezeigt worden sind.
5. Der Kunde muss offensichtliche Mängel und Fehlmengen innerhalb einer Frist von 10 Tagen nach Empfang der Ware schriftlich bei der Apotheke anzeigen. Maßgeblich ist der Eingang der Mängelanzeige bei der Apotheke. Die Apotheke bestätigt die Mängelanzeige schriftlich.

§8 Rückgaberecht im Fernabsatz

1. Der Kunde hat das Recht, die bestellte Ware innerhalb von 14 Tagen nach deren Erhalt zurückzugeben. Ausgenommen sind geöffnete, benutzte, hygienische und beschädigte Artikel.
2. Sollten die vom Kunden zurückgegebenen Waren nicht den gleichen Zustand wie bei Abholung haben, kann die Apotheke den zurückzuzahlenden Kaufpreis angemessen verringern. Der Kunde hat Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme entstandene Verschlechterung zu leisten. Der Kunde darf die Ware vorsichtig und sorgsam prüfen. Sofern die Ware durch die Nutzung nicht mehr als »neu« verkauft werden kann, trägt der Kunde den Wertverlust.
3. Macht der Kunde von seinem Rückgaberecht Gebrauch, ist die Ware unverzüglich, längstens aber innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt an die Apotheke zurückzusenden. Das fristgerechte Absenden genügt, um den mit der Apotheke geschlossenen Vertrag aufzulösen. Dem Kunden wird in diesem Fall der volle Kaufpreis erstattet, nachdem die zurückgesendete Ware bei der Apotheke eingetroffen ist und ihr ordnungsgemäßer Zustand überprüft wurde. Bis zu einem Warenwert von 40,00 € trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten.
4. Im Falle einer Rücksendung ist der Kunde verpflichtet, die Sendung ausreichend zu frankieren. Die von ihm gezahlten Portokosten werden ihm von der Apotheke später per Gutschrift erstattet. Die Apotheke ist nicht verpflichtet, unzureichend frankierte Sendungen anzunehmen. Dadurch anfallende Kosten trägt der Kunde.
5. Das Rückgaberecht gilt nicht bei Lieferung von Lebensmitteln und Getränken im Sinne von § 1 Abs. 1 Lebensmittelbedarfsgegenständegesetz sowie Hygieneartikeln, bei denen nach Öffnung der Originalverpackung ein Weiterverkauf nicht mehr erfolgen kann.
6. Alle Arzneimittel sind aufgrund der Vorschriften zur Arzneimittelsicherheit von der Rücknahme oder einem Umtausch ausgeschlossen.

§9 Datenschutz, Verwendung personenbezogener Daten

1. Soweit die Apotheke zur Bearbeitung und Durchführung von Bestellungen persönliche Daten des Kunden erhebt und speichert, werden diese streng vertraulich behandelt. Die Apotheke gibt derartige Daten nicht an Dritte weiter. Dies gilt nicht für die bei der Abwicklung des Vertrages beteiligten Partnerunternehmen.
2. Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass seine ausschließlich für die Auftrags- und Bestellabwicklung notwendigen persönlichen Daten auf Datenträgern gespeichert werden. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten im Rahmen der Geschäftstätigkeit der Apotheke ausdrücklich zu.
3. Der Kunde kann diese Einwilligung jederzeit mit sofortiger Wirkung für die Zukunft widerrufen. Die Apotheke verpflichtet sich für diesen Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten, es sei denn, ein Bestellvorgang ist noch nicht vollständig abgewickelt.

§10 Schlussbestimmung

1. Für die Rechtsverhältnisse der Vertragspartner gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist Leipzig.
2. Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder eines durch sie ergänzten Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt und der Vertrag und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben im Übrigen für beide Teile wirksam. Anstelle einer unwirksamen Bestimmung tritt eine ihrem wirtschaftlichen Gehalt möglichst nahe kommende wirksame Regelung.

§11 Widerrufsbelehrung

1. Nach § 312 d BGB steht Ihnen ein Widerrufsrecht nach § 355 BGB bei Online-Bestellungen zu.
2. Dies bedeutet für Sie, Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
3. Der Widerruf ist zu richten an: Albanus-Apotheke, Turnerstraße 42, 04435 Schkeuditz

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40,00€ beträgt, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

Albanus-Apotheke Schkeuditz, 1.8.2012